Endlich.
ENDLICH!
Ich wollte diese Ausage hiermit nur unterstreichen.
SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken
Wer ist nicht dabei! (Faschos und FDP 👌)
Bitte Bitte Bitte Bitte Bitte habt das sehr gut vorbereitet, ansonsten kann das zu einer weiteren Chance der Nazis werden
Ein gescheiterter Verbotsverfahren legitimiert die AfD nicht mehr als eine Demokratie, die es gar nicht erst versucht, sich gegen sie zu wehren.
Bis jetzt sagt die AfD: Wiesooo, wir sind eine ganz normale Partei, gewöhnt euch an uns!
Im schlimmsten Fall werden sie das halt weiterhin sagen.
Mit dem Verbotsverfahren können wir nur gewinnen.
Von der Idee her richtig und längst überfällig. Problem ist nur, das mit WerteUnion usw. schon die nächsten Faschos in den Startlöchern stehen. Und AfD Wähler werden sich genau auf sowas stürzen.
Dennoch würde ein Parteiverbot Netzwerk- und vor allem Finanzierungsstrukturen zerschlagen und die Wähler würden sich erstmal auf viele kleinere Parteien verteilen.
Ein Parteiverbot würde vor allem Zeit erkaufen, die man dann nutzen muss, die Politik wieder auf einen Weg zu bringen, der diesen Parteien den Nährboden entzieht.Amen. Das ist auch immer meine Argumentation wenn Leute mit “Verbot bringt nichts” ankommen. Doch, es bringt Zeit um wieder etwas zu tun was den Bürgern Sicherheit bringt und sie zurück in die Mitte holt. Wenn das jedoch nicht geschieht, bringt auch ein Verbot nichts.
Ich will die Werteunion keinen Mikrometer gut reden, das sind ebenso Faschoschweine wie die AfD auch. Ich glaube nur, dass da vielleicht nicht alle Putins Privatnummer haben. Und schlechter in social media sind sie auch (noch). Naja, jedenfalls solange, bis der Kreml den Zahlungsempfänger ändert.
Außerdem: wenns gegen die AfD klappt, können sie auch weggeboxt werden. Das wäre jedenfalls mal ein Statement für Demokratie.
Ich finde es tatsächlich gut, weil so ein Verbotsverfahren auch gesellschaftlich ein Zeichen setzt, dass die Ziele dieser Partei nicht mit den Grundrechten vereinbar sind. Zumindest für die Personen, die noch irgendwie zu erreichen sind.
Und besonders ärgerlich dabei: Die Werteunion gibt es bereits. Bei einem erfolgreichen Verbotsverfahren der AgD wären ja auch automatisch eventuelle Nachfolgeparteien verboten, da die WU aber bereits existiert lässt sich einfach schlecht argumentieren dass das die Nachfolgeparte ist.
Ich glaub ehrlich gesagt nicht dran, dass das überhaupt durchgehen wird. Trotz allem wird die Beweislage als zu schwammig angesehen werden und noch mehr werden sich darin bestätigt fühlen die AfD wählen zu können.
Zu spät. Zu langsam. Das wird denen auf die Füße fallen, besonders im osten.
Hoffentlich geht es vor der Wahl nächstes Jahr durch.
Der beste Zeitpunkt die AfD zu verbieten war gestern. Der zweitbeste ist jetzt.
Der beste war vor 2 Jahren, der zweitbeste vor einem Jahr und heute ist das Problem das das Verfahren zu lange dauern wird als das die afd aufgehalten wird.
Also lieber nicht versuchen? Die Afd ist eine Gefahr, die man bekämpfen muss - jetzt oder nie! Sie wird immer etwas finden, um sich als Opfer darzustellen, oder als Macher- ganz nach Belieben und nach Kalkül.
Außerdem wäre das Verfahren sicher nicht im Schnellverfahren vorbei. 3-5 Jahre (Laut Spiegel-Artikel) - lange Zeit, um der Öffentlichkeit Beweise zu sammeln und Erkenntnisse vorzulegen. Wer weiß was passieren wird in der Zeit - u.a. Auch mit der russischen Unterstützung.
Hä? Ich weiß gerade echt nicht was dieser Kommentar soll, ich hab doch gesagt das ich da trotzdem hinter stehe und das ich hoffe das aufgrund der masse an Beweise ein Verfahren nicht so extrem lange dauert.
Und wenn man schon dabei ist gleich auch gegen bsw vorgehen, die sind das gleiche in rot. Alle samt Vaterlandsveräter.
Meine Aussage ist, das es zu spät ist, das es hätte vor zwei Jahren gemacht werden müssen, bis das jetzt durchgeht besteht leider die Wahrscheinlichkeit einer AFD regierungsbeteiligung. Und auf die Füße fallen in dem sinne das die Wähler der AFD mit Sicherheit nicht demokratischer werden und es möglicherweise in Gewalt endet, die Bezeichnung von Zuständen wie in der Weimarer Republik ist leider teilweise zutreffend.
Auf jeden Fall zu spät und das war ein riesiger Fehler. Darauf aufbauend wäre es ein noch größerer Fehler, aufgrund des ersten Versäumnis jetzt nichts mehr zu machen.
Dennoch, die Zeiten von “ja nichts dagegen machen, das hilft denen nur” sind hoffentlich besiegelt.
Man sollte halt vernünftig was gegen die Machen und nicht immer nur irgendwelchen Ideologien hinterher jagen die von der Mehrheit abgelehnt werden. Anschlussfähige Politik die die Leute abholt.
Es gibt durchaus dinge die man unterlassen sollte weil es der AFD hilft… Gendern zum beispiel.
Also wenn man wegen inklusiver Sprache die AFD wählt, ist bei einem eh Hopfen und Malz verloren.
Ja Menschen von der linken Seite anzustoßen weil man immer mehr dummen Blödsinn macht hilft der AFD nunmal schau dir die Wähler Wanderung mal an.
Ooooder… Wir lassen uns nicht von irgendwelchen Faschos vorschreiben wie wir reden wollen. Ich selbst gendere in meinem Alltag auch nicht, aber wer das will soll das machen dürfen.
Der einzige Grund, dass das Thema überhaupt so aufgebauscht ist, statt in Obskurität zu versinken, ist, dass die Union meinte damit punkten zu können.
Ja Ja, ganz genau augen zu, Finger in die Ohren und “Lalalalalalala” so besiegt man die afd.
Schon mal was vom Intoleranz Paradoxon gehört? Aber was unterhalte ich mich eigentlich mit dir? Is ja noch so als könnte man von dir ne sinnvolle Beteiligung erwarten
War bis zum letzten Teil eigentlich deiner Meinung, aber Werte aufgeben, um die gleichen Werte zu verteidigen, ist eben kein Triumph. Davon abgesehen, dann suchen sie sich halt sas nächste Nazi-Narrativ raus, ist ja nicht so, als gäbe es da nicht genug Auswahl.
Jetzt mal ehrlich, gendern ist kein wert und hat auch keinen, und es ist statistisch Nachweisbar das gendern die menschen absolut nicht abholen kann und es den meisten absolut auf den sack geht, anschlussfähige Parteien können keine “werte” haben die von der absoluten Mehrheit abgelehnt wird. Und ja, ich gehöre dazu, solange die Grünen gendern und homeopatie auf der Agenda haben wähle ich die nicht mehr, bei der letzten Bundestagswahl haben die von mir einen verzrazensvorschuss bekommen, der ist jetzt erstmal weg.
Und es gibt nicht so viele Themen die so sehr abgelehnt werden wie das gendern, und wie ich schon mehrfach ausgeführt habe hat gendern keine reellen Vorteile. Zu glauben das als nächstes gleichberechtigung aller auf dem absteigenden ast wäre (was ich aus deinem Kommentar interpretiere) finde ich nicht wirklich sinnvoll, zumal es auch ein Verfassungsgericht gibt welche die Rechte aller auch vor der Politik schützen muss.
Ich gender auch nicht, aber ich hab auch kein Auto und trotzdem gibt es Autobahnen. Ich will nur sagen: Das Verteidigen von Freiheitsrechten beginnt bei Minoritäten, nicht bei der Mehrheit. Einfach machen lassen und gut ist.
Bei dem Homöopathie-Ding bin ich aber deiner Meinung, solange Pseudowissenschaften von Krankenkassen direkt oder indirekt subventioniert werden, gehört das abgelehnt.
Ein gender Verbot ist auch dämlich, aber es gibt faktisch an Unis und Hochschulen den Zwang dazu und das der ÖR und gesetzestexte gegendert werden ist ein meinen Augen einfach wasser auf die Mühlen derer die Gleichheit als problematisch sehen, das ist nicht mal nur die AFD, das ist auch BSW und CDU. (Der FDP wirds wohl einfach am Arsch vorbei gehen) das Verbot, gesetzestexte oder offizielle Dokumente zu gendern finde ich jedoch richtig, da es sich dabei eben nicht um individuelle Sprache handelt.
Du hängst mich gerade ab: oben schreibst du, dass du das Gendern von Gesetzestexten schlecht findest und unten genau das Gegenteil.
Ich habe dazu gar keine großartigen Gefühle. Ich finde es kompliziert zu lesen, aber man gewöhnt sich sicher irgendwann an vieles. Im Moment bin ich aber zugegebenermaßen kein beherzter Fan.
@YourPrivatHater
Schön, dass du bei Homöopathie die fehlende wissenschaftliche Belegbarkeit kritisierst. Wissenschaftliche Erkenntnisse scheinen dir also wichtig zu sein, wenn du Entscheidungen triffst.Hast du dich denn schon mal mit den wissenschaftlichen Erkenntnissen zum Thema Gendern befasst?
Hier mal eine kleine populärwissenschaftliche Übersicht für den Einstieg: https://www.quarks.de/gesellschaft/psychologie/was-gendern-bringt-und-was-nicht/
Spoiler: “Gendern hat keinen Wert” ist wissenschaftlich so unhaltbar wie die Wirksamkeit von Homöopathie.
Sozialwissenschaft ist nie tatsächlich belegbar und immer umstritten, bei Medizin ist das anders.
So einen Unsinn sagen zufällig immer nur Leute, die sich nicht bis kaum damit auskennen.
Natürlich können wir ganz viel belegen; deshalb spricht man ja überhaupt erst von Sozialwissenschaft. Manches wird kontrovers diskutiert, für einiges haben wir noch keine ausreichenden Belege; Gendern gehört nicht dazu. Und diese Fakten kümmern sich netterweise nicht darum, ob du an die wissenschaftliche Methode glaubst.
@YourPrivatHater
Huiui, hot take. Einfach mal einen ganzen Wissenschaftszweig für unwissenschaftlich erklären, so kann man natürlich brillant diskutieren. Frag mal (Triggerwarnung: das nächste Wort ist gegendert) Neurolog*Innen nach der Reproduzierbarkeit ihrer Ergebnisse.Die Studien sind übrigens sehr leicht reproduzierbar, frag mal auf der Straße oder im Freundeskreis nach Lieblingsschauspielern und dann nach Lieblingsschauspieler*Innen und mess mal selbst nach, wieviel mehr Frauen du bei der zweiten Frage genannt bekommst.
In einem anderen Artikel hatte ich ertwas von 3-5 Jahre gelesen. Ich hoffe aber auch auf unter 1.
Ja das darf auf keinen Fall so lange dauern, bis dahin ist die Demokratie dahin. Das muss im eilverfahren durch.
Die Gefahr hätte einfach früher erkannt werden müssen. Wie lang existiert die AgD nun?
Wenn diese unterschätzt wird, hilft halt auch kein Eilantrag.
Die afd existiert zu lange, und die Idee wird leider nicht mit der AFD zusammen sterben.
Klar die Idee kannst du nicht damit töten. Die wehrhafte Demokratie muss IMMER aufmerksam sein.
Ja das ist in den letzten Jahren dank der CDU und BSW leider nicht so gut gelaufen, hoffentlich bekommen wir die kurve.
hoffentlich bekommen wir die kurve.
so say we all.
Könnte auch keinen schlechteren Zeitpunkt geben um damit anzufangen. Das können die 1A für den Bundestagswahlkamps ausnutzen und sich in den Opfermythos begeben.
Faschisten werden sich immer als Opfer stilisieren, ob mit oder ohne Verbotsverfahren - im Zweifel lügen sie halt. Das Verfahren wird da am Ende gar keinen Unterschied machen.
Solange es vorher nicht durch geht.
Es gibt aber auch keinen besseren Zeitpunkt, um endlich damit anzufangen, denn alle noch besseren Zeitpunkte liegen in der Vergangenheit.
EEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEENDLICH.
Hell, it’s about time.
Hey, länger als bei der NPD wirds ja kaum dauern…!
Mit dem Artikelbild liest es sich wie:
AfD Abgeordnete bringen Bundestagsantrag für AfD-Verbotsverfahren ein
😂
Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung und so.
Die Reaktion ihrer Wähler*Innen wird interessant. Ein erfolgreiches Verbotsverfahren werden die sicherlich nicht mit einem Schulterzucken quittieren. Angestachelt von den üblichen Rechtsfluencern werden die folgenden Proteste die Bauernproteste wie einen Kindergeburtstag aussehen lassen. Unsere Regierung vergisst anscheinend, dass sie von Ostdeutschland umzingelt ist.
Ich hatte auch schon öfter den Gedanken was ist wenn die AfD eine dieser “Kränkungen” erfährt (Verbot, nicht Teil der Koalition Torte stärkste Kraft …) und die Wählerschaft beschließt “Das ist jetzt der Tag X lass uns die Todeslisten und Leichensäcke rausholen”. Aber das ist nur um so mehr ein Argument die Partei so schnell es geht und auf allen Ebenen aufzuhalten und bestenfalls zu zerschlagen.
Also ich glaube es wird Proteste geben und ich glaube die werden nicht friedlich bleiben. Aber ich bin mir auch sicher das diese Spaten sich durchaus bewusst sind das Sie massiv “outgunned” sind. Oder vielleicht auch nicht und die machen Bekanntschaft mit dem Arsenal der Polizei. Dann würde es zumindest mal Leute treffen die es verdient haben.
Die Gewalt muss sich nicht gegen die Regierung richten, sondern kann sich auch gegen das nächstbeste, schwächere Ziel entladen. Z.b. Flüchtlingsunterkünfte, Parteibüros, alles was nach Linksgrün/Woke/“Zecke” aussieht. Ähnlich den UK Riots.
Also das es Anschläge geben könnte, halte ich auch für möglich aber das ist ja was anderes als ein organisierter Putschversuch. Vielleicht so RAF-Style
Vermutlich hast du Recht aber der Pessimist in mir wurde einwenden das ja auch einige Kameraden in den (Un)Sicherheitsbehörden sitzen die dann im Falle vielleicht nicht mehr der Regierung gehorchen (Leute wie Franco Albrecht beim KSK etc.)
Ich befürchte das wird so oder so kommen. Entweder gewalttätige Prozesse oder halt wenn die Säuberungen unter einer AfD Regierung anfangen.
Verbotsverfahren für Thüringen wäre gut.
