Gefangene können nach einer rechtswidrigen körperlichen Durchsuchung eine Entschädigung verlangen. Landgerichte müssen die Europäische Menschenrechtskonvention und Urteile des EGMR beachten, entschied das Bundesverfassungsgericht. Von Max Bauer.
  • Stanford@lemmy.arclight.pro
    6·
    1 year ago

    Ich war selbst 3 Jahre in Haft in RLP.

    Solche Durchsuchungen sind normales Vorgehen gewesen.

    • Einmal im Monat gibts eine komplette Körperkontrolle.
    • Nach Besuchen finden “leichte” Durchsuchungen grundsätzlich statt. Solche “intensiven” Durchsuchungen stichprobenartig nach Ermessen des Beamten.
    • Nach sonstigen Aktivitäten wie Arbeit, Sport oder Schule finden solche Durchsuchungen auch stichprobenartig statt.

    Stand 2022